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Vorlage - GV02/2019-060  

Betreff: Beteiligung am Defizit des Friedhofshaushaltes der Ev.- luth. Kirchengemeinde Nortorf für den Friedhof Aukrug
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser/in:Sabine Schön
Federführend:Fachbereich IV - Bildung, Kultur und Soziales   
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss
03.06.2019 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Aukrug zurückgestellt   
09.09.2019 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Aukrug zurückgestellt   
25.11.2019 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Aukrug zur Kenntnis genommen   
Gemeindevertretung der Gemeinde Aukrug
19.09.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Aukrug zurückgestellt   
12.12.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Aukrug geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anschreiben Kirchenkreisverwaltung  
vorläufige Sachbuchübersicht 2018  
Kostenstelle Friedhof Aukrug  
Bestattungen pro Jahr  
Friedhofsgebührensatzung - Entwurf  
Entwurf Finanzierung Defizit  

Sachverhalt:

Die Kirchenkreisverwaltung des Ev.-luth. Kirchenkreises Rendsburg-Eckernförde hat der Gemeinde Aukrug eine vorläufige Kostenstellenabrechnung des Friedhofes Aukrug für 2018 mit einer Prognose künftiger Defizite übersendet.

 

Das Defizit r den Friedhof Aukrug wird 2018 bei -30.019,18 € liegen. Dieses kann durch die Rücklage in Höhe von 28.758,23 € fast ausgeglichen werden. Es verbleibt voraussichtlich ein nicht finanzierter Betrag in Höhe von 1.260,95 €.

 

Sollte die Ev.-luth. Kirchengemeinde Nortorf dem vorgelegten Beschlussvorschlag der Kirchenkreisverwaltung zur Anhebung der Friedhofsgebühren um 25% zustimmen, ist mit Mehreinnahmen von ca. 400,00 € zu rechnen.

 

nftig wird eine Kostendeckung nicht mehr erreicht und es ist mit einem Defizit in Höhe von ca. 18.000,00 € zu rechnen. Zur Deckung künftiger Defizite legt die Kirchenkreisverwaltung einen Vertragsentwurf zur Finanzierung vor. Dieser sieht vor, dass 100 % der nicht durch Gebühren oder Benutzungsentgelte gedeckten Kosten des Friedhofes durch die Standortgemeinde übernommen werden sollen. Eine 100%ige Defizitübernahme durch die Standortgemeinde ist nicht üblich und es sollten noch weitere Gespräche mit der Kirchenkreisverwaltung stattfinden, um einen Ausgleich des Defizites herbeizuführen.

 

Entsprechende Mittel stehen im Haushalt 2019 der Gemeinde Aukrug nicht zur Verfügung und müssten durch einen Nachtragshaushalt bereitgestellt werden.r künftige Haushaltsjahre ist eine Kostenstelle einzurichten (02/3600.7000).

 

Weitere Einzelheiten zu den Grundstücksverhältnissen entnehmen Sie bitte den beigefügten Anlagen.

 

Dieser Vorlage sind folgende Anlagen beigefügt:

-Anschreiben der Kirchenkreisverwaltung RD-Eck.

-Sachbuchübersicht

bersicht der Kostenstelle Friedhof Aukrug

bersicht Bestattungen/Jahr

-Entwurf der Friedhofsgebührensatzung

-Entwurf zum Finanzierungsvertrag

 

 


Beschlussvorschlag:

 

r den Haupt- und Finanzausschuss

Der Haupt und Finanzausschuss nimmt den Vertragsentwurf zur Kenntnis und empfiehlt der Gemeindevertretung anzuerkennen, dass das Bestattungswesen eine kommunale Aufgabe ist und insofern auch ein finanzieller Beitrag zu leisten ist. Die aktuelle Situation soll daher zum Anlass genommen werden, den Betrieb und die Finanzierung des Friedhofes grundsätzlich neu zu ordnen. Hierzu soll der Bürgermeister beauftragt werden, weitere Gespräche mit der Kirchengemeinde und der Kirchenkreisverwaltung zu führen.

 

 

r die Gemeindevertretung

Die Gemeindevertretung nimmt den Vertragsentwurf zur Kenntnis. Sie erkennt grundsätzlich an, dass das Bestattungswesen eine kommunale Aufgabe ist und insofern auch ein finanzieller Beitrag zu leisten ist. Die aktuelle Situation soll daher zum Anlass genommen werden, den Betrieb und die Finanzierung des Friedhofes grundsätzlich neu zu ordnen. Hierzu wird der Bürgermeister beauftragt, weitere Gespräche mit der Kirchengemeinde und der Kirchenkreisverwaltung zu führen.

 


Anlage/n:

-Anschreiben der Kirchenkreisverwaltung

bersicht der Kostenstelle Friedhof Aukrug

-Entwurf der Friedhofsgebührensatzung

-Entwurf zum Finanzierungsvertrag

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anschreiben Kirchenkreisverwaltung (90 KB)      
Anlage 2 2 vorläufige Sachbuchübersicht 2018 (1128 KB)      
Anlage 3 3 Kostenstelle Friedhof Aukrug (67 KB)      
Anlage 4 4 Bestattungen pro Jahr (254 KB)      
Anlage 5 5 Friedhofsgebührensatzung - Entwurf (181 KB)      
Anlage 6 6 Entwurf Finanzierung Defizit (442 KB)      
Stammbaum:
GV02/2019-060   Beteiligung am Defizit des Friedhofshaushaltes der Ev.- luth. Kirchengemeinde Nortorf für den Friedhof Aukrug   Fachbereich IV - Bildung, Kultur und Soziales   Beschlussvorlage
GV02/2019-060/1   Beteiligung am Defizit des Friedhofshaushaltes der Ev.- luth. Kirchengemeinde Nortorf für den Friedhof Aukrug   Fachbereich IV - Bildung, Kultur und Soziales   Beschlussvorlage