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Vorlage - GV02/2019-018  

Betreff: Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung des Kindergartens
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser/in:Michaela Sievers
Federführend:Fachbereich IV - Erziehung, Bildung, Kultur und Sport   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung und Soziales Vorberatung
27.05.2019 
Sitzung des Ausschusses für Bildung und Soziales der Gemeinde Aukrug geändert beschlossen   
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
03.06.2019 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Aukrug geändert beschlossen   
Gemeindevertretung der Gemeinde Aukrug Entscheidung
20.06.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Aukrug geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Kalkulation 2019 Aukrug  
Entwurf Gebührensatzung ab 01.08.2019 PDF-Dokument
Stellungnahme Kitabeirat vom 15.05.2019  

Sachverhalt:

Folgende Änderungen der Gebührensatzung sind zu beschließen:

  1. Mit der Neuorganisation der Versorgung in der Mittagszeit im Hort hat sich eine neue Betreuungszeit von 12.40 bis 14.00 Uhrr den Hort ergeben. Siehe hierzu auch die Vorlage GV02/2019-17 „Neufassung der Satzung für den Kindergarten“. Aus der Praxis heraus und in der Trägerrunde wurde sich darauf verständigt, diese Zeit nur im Block anzubieten. Es wurde sich auf eine Gebühr von 50,00 € verständigt, dieses entspricht einem Stundensatz von 37,59 €. Ab 14.00 Uhr kann dann wie bisher stündlich werden.
  2. Mit den monatlichen Gebühren ist auch die Ferienbetreuung im Hort gedeckt. Die Schulkinder, die den Hort nicht besuchen, zahlen für die Betreuung in den Ferien eine Gebühr von 4,00 € pro Stunde. Diese Gebühr lehnt sich an die pauschale Gebühr für die spontane Nutzung des Früh-, Spätdienstes und der Ganztagbetreuung an.
  3. In der Vergangenheit wurde es nach Einzelfallentscheidung des Bürgermeisters gehandhabt, dass Kinder ab 2 ½ Jahren, die mit Ausnahmegenehmigung der Heimaufsicht in einer Elementargruppe betreut werden, die Gebühr für Kinder über 3 Jahre zahlen.
  4. Auf der Grundlage der Haushaltszahlen 2019 und der angepassten Personalkosten wurden die Gebühren neu kalkuliert. Über die Gebührenkalkulation wurde in den letzten Monaten intensiv in der Elternschaft, im Kindergartenbeirat und in der Trägerrunde beraten. Es haben sich dreiglichkeiten der zukünftigen Gebührengestaltung ergeben:

 

a)      Auf der Basis der 30%-igen Elternbeteiligung erhöht die Gemeinde, wie in den vergangenen Jahren, die kalkulierte Gebühr lt. Gebührenkalkulationr das Kindergartenjahr 2019/2020.

b)      Um den Eltern entgegen zu kommen und eine Kompromisslösung einzugehen, passt die Gemeinde die Gebühren r das Kindergartenjahr 2019/2020 um die Hälfte der kalkulierten Gebühren an.

c)      Die Gemeinde verzichtetr das Kindergartenjahr 2019/2020 auf eine Gebührenerhöhung aufgrund der erhöhten Landesförderungr 2018 und 2019. Diese wurde mit dem Ziel erhöht, die Kommunen zu entlasten und die Elternbeiträge stabil zu halten.

 

Tabellarisch stellen sich die Gebühren wie folgt dar:

 

 

Die Gebührenkalkulation wird der Vorlage GV02/2019-018 als Anlage beigefügt.

 

Der Kita-Beirat hat in seiner Sitzung vom 15.05.2019 über die Gebührenanpassung beraten und folgende Stellungnahme ausgesprochen: Die Gemeindevertretung möge beschließen, die Elternbeiträge gemäß aktueller Gebührensatzung beizubehalten und nicht um 8,6% zu erhöhen.

Gleichzeitig unterbreiten die Eltern den Vorschlag, die möglichen Mindereinnahmen, die bei Verzicht auf die Erhöhung entstehen, durch eine Spendenaktion zu mindern. Dieses geht ebenfalls aus der Stellungnahme hervor. Die Stellungnahme des Kita-Beirates wird der Vorlage GV02/2019-018 als Anlage beigefügt.

 

Die Änderungen sind in dem der Vorlage GV02/2019-018 beigefügten Entwurf der Gebührensatzung für die Benutzung des Kindergartens eingepflegt und grau unterlegt.


Beschlussvorschlag:

Für den Ausschuss für Bildung und Soziales

Der Ausschuss für Bildung und Soziales empfiehlt der Gemeindevertretung …

 

Für den Haupt- und Finanzausschuss

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung

 

Für die Gemeindevertretung

Die Gemeindevertretung beschließt


Anlagen:

-          Gebührenkalkulation

-          Entwurf Gebührensatzung für die Benutzung des Kindergartens

-          Stellungnahme Kita-Beirat vom 15.05.2019

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Kalkulation 2019 Aukrug (255 KB)      
Anlage 2 2 Entwurf Gebührensatzung ab 01.08.2019 (51 KB) PDF-Dokument (88 KB)    
Anlage 3 3 Stellungnahme Kitabeirat vom 15.05.2019 (70 KB)