Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Aukrug
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | |||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | |||||
| Ö 3 | Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung | |||||
| Ö 4 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung | |||||
| Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters/des Ausschussvorsitzenden | |||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | |||||
| Ö 7 | Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschilder - Beschluss über eine neue Satzung | GV02/2019-007 | ||||
| Ö 8 | Neufassung der Satzung für den Kindergarten | GV02/2019-017 | ||||
| Ö 9 | Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung des Kindergartens | GV02/2019-018 | ||||
| Ö 10 | Einnahme- und Ausgaberechnung 2018 des Sondervermögens für die Kameradschaftspflege der Feuerwehr der Gemeinde Aukrug | GV02/2019-030 | ||||
| Ö 11 | Einnahme- und Ausgaberechnung 2018 des Sondervermögens für die Kameradschaftspflege der Feuerwehr Bünzen | GV02/2019-037 | ||||
| Ö 12 | Einnahme- und Ausgaberechnung 2017 des Sondervermögens für die Kameradschaftspflege der Feuerwehr Aukrug-Homfeld | GV02/2019-006 | ||||
| Ö 13 | Einnahme- und Ausgaberechnung 2018 des Sondervermögens für die Kameradschaftspflege der Feuerwehr Bargfeld | GV02/2019-015 | ||||
| Ö 14 | Einnahme- und Ausgaberechnung 2018 des Sondervermögens für die Kameradschaftspflege der Feuerwehr Innien | GV02/2019-038 | ||||
| Ö 15 | Zuschussantrag zur Jugendarbeit des Segelflug Aukrug e. V. | GV02/2019-039 | ||||
| Ö 16 | Zuschuss an den TSV Aukrug e.V. für die Bewirtschaftung des Sportlerheimes | GV02/2019-058 | ||||
| Ö 17 | Abriss Erlenbrücke | GV02/2019-052 | ||||
| Ö 18 | Fußgängerbrücke im Rüm | |||||
| Ö 19 | Sanierung Bargfelder Straße 10 Kostenschätzung/weiteres Vorgehen | GV02/2019-048 | ||||
| Ö 20 | Einbau von Absaugeinrichtungen in die Feuerwehrgerätehäuser und bauliche Veränderungen aufgrund gesetzlicher Vorgaben (Unfallkasse Nord) | |||||
| Ö 21 | Planungskosten für den B-Plan Nr. 28 -Rüm südlich der Bahn- | |||||
| Ö 22 | Freibad Aukrug Sanierung, Umfang und Ausschreibung für Herbst 2019 | GV02/2019-047 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bau und Planungen empfiehlt der Gemeindevertretung:
Die Sanierung des Freibades soll in oben genanntem Umfang, nach Abschluss der Badesaison 2019 (Anfang September 2019) erfolgen.
Die Gemeindevertretung ermächtigt den Bürgermeister, einen Ingenieurvertrag mit dem Planungsbüro „Bornholdt Ingenieure GmbH“ für die Sanierung des Freibades abzuschließen. Ferner ermächtigt sie ihn, nach erfolgter Ausschreibung den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu beauftragen.
Für das Haushaltsjahr 2019 wurden bereits Haushaltsmittel in Höhe von 400.000,00 EUR für die Sanierung bereitgestellt, diese sollen im Zuge der Nachtragshaushaltssatzung 2019 entsprechend der Ausschreibungsergebnisse angepasst werden.
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| 20.05.2019 - Ausschuss für Bau und Planungen | ||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | ||||||
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Beschluss: Der Ausschuss für Bau und Planungen empfiehlt der Gemeindevertretung folgendes zu beschließen:
Abstimmungsergebnis: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, ausg. gem. § 22 GO: 0
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| 03.06.2019 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
| Ö 22 - geändert beschlossen | ||||||
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Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Sanierung des Freibades in einem Umfang von rd. 482.400,-- € nach Abschluss der Badesaison 2019 (Anfang September 2019) zu beschließen.
Die Gemeindevertretung ermächtigt den Bürgermeister, einen Ingenieurvertrag mit dem Planungsbüro „Bornholdt Ingenieure GmbH“ für die Sanierung des Freibades abzuschließen. Ferner ermächtigt sie ihn, nach erfolgter Ausschreibung den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu beauftragen.
Für das Haushaltsjahr 2019 wurden bereits Haushaltsmittel in Höhe von 400.000,-- € für die Sanierung bereitgestellt, diese sollen im Zuge der Nachtragshaushaltssatzung 2019 entsprechend der Ausschreibungsergebnisse angepasst werden.
Abstimmungsergebnis: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, ausg. gem. § 22 GO: 0
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| 20.06.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Aukrug | ||||||
| Ö 26 - geändert beschlossen | ||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Sanierung des Freibades im zuvor genanntem Umfang, nach Abschluss der Badesaison 2020 (Anfang September 2020) erfolgen soll. Die Gemeindevertretung ermächtigt den Bürgermeister, einen Ingenieurvertrag mit dem Planungsbüro „Bornholdt Ingenieure GmbH“ für die Sanierung des Freibades abzuschließen. Dies soll vorbehaltlich der Verlängerung der Förderzusage bis Mai 2021 erfolgen. Abstimmungsergebnis: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, ausg. gem. § 22 GO: 0
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| Ö 23 | Erweiterung Kindertagesstätte Aukrug Baukosten für den Nachtragshaushalt beschließen | |||||
| Ö 24 | Mitfahrbänke in Aukrug Kosten | |||||
| Ö 25 | Beteiligung am Defizit des Friedhofshaushaltes 2018 der Ev.- luth. Kirchengemeinde Nortorf für den Friedhof Aukrug | GV02/2019-060 | ||||
| Ö 26 | Bebauungsplan Nr. 30 "Windvorrangfläche Viertshöhe" - Aufstellungsbeschluss | GV02/2019-055 | ||||
| Ö 27 | 19. Änderung des Flächennutzungsplanes "Windvorrangfläche Viertshöhe" - Aufstellungsbeschluss | GV02/2019-056 | ||||
| Ö 28 | Windvorrangfläche Viertshöhe - Aufstellung eines Bebauungsplanes - Beschluss über eine Veränderungssperre zur Sicherung der Bauleitplanung | GV02/2019-057 | ||||
| Ö 29 | Anfragen aus dem Ausschuss | |||||
| Ö 30 | Erläuterungen zur Prüfung der Jahresrechnung 2018 | GV02/2019-001 | ||||
| N 31 | Stichprobenartige Prüfung der Belege zur Jahresrechnung 2018: (nichtöffentlich) | |||||
| Ö 32 | Schlussbericht zur Jahresrechnung 2018 | GV02/2019-002 | ||||
| N 33 | Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich) | |||||
| N 34 | Anschaffung Kommunalschlepper Bauhof: (nichtöffentlich) | |||||