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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Aukrug  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Aukrug
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 03.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungsraum des Gästehauses, Bargfelder Straße 10, 24613 Aukrug
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 3  
Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung    
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung    
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters/des Ausschussvorsitzenden    
Ö 6  
Einwohnerfragestunde    
Ö 7  
Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschilder - Beschluss über eine neue Satzung
Enthält Anlagen
GV02/2019-007  
Ö 8  
Neufassung der Satzung für den Kindergarten
Enthält Anlagen
GV02/2019-017  
Ö 9  
Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung des Kindergartens
Enthält Anlagen
GV02/2019-018  
Ö 10  
Einnahme- und Ausgaberechnung 2018 des Sondervermögens für die Kameradschaftspflege der Feuerwehr der Gemeinde Aukrug
Enthält Anlagen
GV02/2019-030  
Ö 11  
Einnahme- und Ausgaberechnung 2018 des Sondervermögens für die Kameradschaftspflege der Feuerwehr Bünzen
Enthält Anlagen
GV02/2019-037  
Ö 12  
Einnahme- und Ausgaberechnung 2017 des Sondervermögens für die Kameradschaftspflege der Feuerwehr Aukrug-Homfeld
Enthält Anlagen
GV02/2019-006  
Ö 13  
Einnahme- und Ausgaberechnung 2018 des Sondervermögens für die Kameradschaftspflege der Feuerwehr Bargfeld
Enthält Anlagen
GV02/2019-015  
Ö 14  
Einnahme- und Ausgaberechnung 2018 des Sondervermögens für die Kameradschaftspflege der Feuerwehr Innien
Enthält Anlagen
GV02/2019-038  
Ö 15  
Zuschussantrag zur Jugendarbeit des Segelflug Aukrug e. V.
Enthält Anlagen
GV02/2019-039  
Ö 16  
Zuschuss an den TSV Aukrug e.V. für die Bewirtschaftung des Sportlerheimes
Enthält Anlagen
GV02/2019-058  
Ö 17  
Abriss Erlenbrücke
Enthält Anlagen
GV02/2019-052  
Ö 18  
Fußgängerbrücke im Rüm    
Ö 19  
Sanierung Bargfelder Straße 10 Kostenschätzung/weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
GV02/2019-048  
Ö 20  
Einbau von Absaugeinrichtungen in die Feuerwehrgerätehäuser und bauliche Veränderungen aufgrund gesetzlicher Vorgaben (Unfallkasse Nord)    
Ö 21  
Planungskosten für den B-Plan Nr. 28 -Rüm südlich der Bahn-    
Ö 22  
Freibad Aukrug Sanierung, Umfang und Ausschreibung für Herbst 2019
Enthält Anlagen
GV02/2019-047  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bau und Planungen empfiehlt der Gemeindevertretung:

 

Die Sanierung des Freibades soll in oben genanntem Umfang, nach Abschluss der Badesaison 2019 (Anfang September 2019) erfolgen.

 

Die Gemeindevertretung ermächtigt den Bürgermeister, einen Ingenieurvertrag mit dem Planungsbüro „Bornholdt Ingenieure GmbH“r die Sanierung des Freibades abzuschließen. Ferner ermächtigt sie ihn, nach erfolgter Ausschreibung den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu beauftragen.

 

r das Haushaltsjahr 2019 wurden bereits Haushaltsmittel in Höhe von 400.000,00 EUR r die Sanierung bereitgestellt, diese sollen im Zuge der Nachtragshaushaltssatzung 2019 entsprechend der Ausschreibungsergebnisse angepasst werden.

 

   
    20.05.2019 - Ausschuss für Bau und Planungen
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Bau und Planungen empfiehlt der Gemeindevertretung folgendes zu beschließen:

  1. Die Sanierung des Freibades soll in oben genanntem Umfang, nach Abschluss der Badesaison 2019 (Anfang September 2019) erfolgen.
  2. Die Gemeindevertretung ermächtigt den Bürgermeister, einen Ingenieurvertrag mit dem Planungsbüro „Bornholdt Ingenieure GmbH“ für die Sanierung des Freibades abzuschließen. Ferner ermächtigt sie ihn, nach erfolgter Ausschreibung den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu beauftragen.
  3. r das Haushaltsjahr 2019 wurden bereits Haushaltsmittel in Höhe von 400.000,00 r die Sanierung bereitgestellt, diese sollen im Zuge der Nachtragshaushaltssatzung 2019 entsprechend der Ausschreibungsergebnisse angepasst werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, ausg. gem. § 22 GO: 0

 

   
    03.06.2019 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 22 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Sanierung des Freibades in einem Umfang von rd. 482.400,-- nach Abschluss der Badesaison 2019 (Anfang September 2019) zu beschließen.

 

Die Gemeindevertretung ermächtigt den Bürgermeister, einen Ingenieurvertrag mit dem Planungsbüro „Bornholdt Ingenieure GmbH“r die Sanierung des Freibades abzuschließen. Ferner ermächtigt sie ihn, nach erfolgter Ausschreibung den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu beauftragen.

 

r das Haushaltsjahr 2019 wurden bereits Haushaltsmittel in Höhe von 400.000,-- r die Sanierung bereitgestellt, diese sollen im Zuge der Nachtragshaushaltssatzung 2019 entsprechend der Ausschreibungsergebnisse angepasst werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, ausg. gem. § 22 GO: 0

 

   
    20.06.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Aukrug
    Ö 26 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Sanierung des Freibades im zuvor genanntem Umfang, nach Abschluss der Badesaison 2020 (Anfang September 2020) erfolgen soll.

Die Gemeindevertretung ermächtigt den Bürgermeister, einen Ingenieurvertrag mit dem Planungsbüro „Bornholdt Ingenieure GmbH“r die Sanierung des Freibades abzuschließen. Dies soll vorbehaltlich der Verlängerung der Förderzusage bis Mai 2021 erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, ausg. gem. § 22 GO: 0

 

Ö 23  
Erweiterung Kindertagesstätte Aukrug Baukosten für den Nachtragshaushalt beschließen    
Ö 24  
Mitfahrbänke in Aukrug Kosten    
Ö 25  
Beteiligung am Defizit des Friedhofshaushaltes 2018 der Ev.- luth. Kirchengemeinde Nortorf für den Friedhof Aukrug
Enthält Anlagen
GV02/2019-060  
Ö 26  
Bebauungsplan Nr. 30 "Windvorrangfläche Viertshöhe" - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
GV02/2019-055  
Ö 27  
19. Änderung des Flächennutzungsplanes "Windvorrangfläche Viertshöhe" - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
GV02/2019-056  
Ö 28  
Windvorrangfläche Viertshöhe - Aufstellung eines Bebauungsplanes - Beschluss über eine Veränderungssperre zur Sicherung der Bauleitplanung
Enthält Anlagen
GV02/2019-057  
Ö 29  
Anfragen aus dem Ausschuss    
Ö 30  
Erläuterungen zur Prüfung der Jahresrechnung 2018
Enthält Anlagen
GV02/2019-001  
N 31     Stichprobenartige Prüfung der Belege zur Jahresrechnung 2018: (nichtöffentlich)      
Ö 32  
Schlussbericht zur Jahresrechnung 2018
GV02/2019-002  
N 33     Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)      
N 34     Anschaffung Kommunalschlepper Bauhof: (nichtöffentlich)