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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Aukrug  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Aukrug
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 03.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungsraum des Gästehauses, Bargfelder Straße 10, 24613 Aukrug
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 3  
Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung    
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung    
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters/des Ausschussvorsitzenden    
Ö 6  
Einwohnerfragestunde    
Ö 7  
Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschilder - Beschluss über eine neue Satzung
Enthält Anlagen
GV02/2019-007  
Ö 8  
Neufassung der Satzung für den Kindergarten
Enthält Anlagen
GV02/2019-017  
Ö 9  
Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung des Kindergartens
Enthält Anlagen
GV02/2019-018  
Ö 10  
Einnahme- und Ausgaberechnung 2018 des Sondervermögens für die Kameradschaftspflege der Feuerwehr der Gemeinde Aukrug
Enthält Anlagen
GV02/2019-030  
Ö 11  
Einnahme- und Ausgaberechnung 2018 des Sondervermögens für die Kameradschaftspflege der Feuerwehr Bünzen
Enthält Anlagen
GV02/2019-037  
Ö 12  
Einnahme- und Ausgaberechnung 2017 des Sondervermögens für die Kameradschaftspflege der Feuerwehr Aukrug-Homfeld
Enthält Anlagen
GV02/2019-006  
Ö 13  
Einnahme- und Ausgaberechnung 2018 des Sondervermögens für die Kameradschaftspflege der Feuerwehr Bargfeld
Enthält Anlagen
GV02/2019-015  
Ö 14  
Einnahme- und Ausgaberechnung 2018 des Sondervermögens für die Kameradschaftspflege der Feuerwehr Innien
Enthält Anlagen
GV02/2019-038  
Ö 15  
Zuschussantrag zur Jugendarbeit des Segelflug Aukrug e. V.
Enthält Anlagen
GV02/2019-039  
Ö 16  
Zuschuss an den TSV Aukrug e.V. für die Bewirtschaftung des Sportlerheimes
Enthält Anlagen
GV02/2019-058  
Ö 17  
Abriss Erlenbrücke
Enthält Anlagen
GV02/2019-052  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung,

 

Die Gemeindevertretung beschließt, den Abriss der Erlenbrücke aufgrund des beigefügten Gutachtens und der Forderung der Deutschen Bahn.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgreicher Einholung der Angebote, den Auftrag r den Abriss der Brücke an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. 

   
    03.06.2019 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Abriss der Erlenbrücke aufgrund des beigefügten Gutachtens und der Forderung der Deutschen Bahn zu beschließen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgreicher Einholung der Angebote, den Auftrag für den Abriss der Brücke an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Haushaltsmittel werden im Nachtrag 2019 bereit gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, ausg. gem. § 22 GO: 0

 

   
    20.06.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Aukrug
    Ö 24 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, den Abriss der Erlenbrücke aufgrund des Gutachtens des Ingenieurros Trebes und der Forderung der Deutschen Bahn.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgreicher Einholung der Angebote, den Auftragr den Abriss der Brücke an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Haushaltsmittel werden im Nachtrag 2019 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, ausg. gem. § 22 GO: 0

 

Ö 18  
Fußgängerbrücke im Rüm    
Ö 19  
Sanierung Bargfelder Straße 10 Kostenschätzung/weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
GV02/2019-048  
Ö 20  
Einbau von Absaugeinrichtungen in die Feuerwehrgerätehäuser und bauliche Veränderungen aufgrund gesetzlicher Vorgaben (Unfallkasse Nord)    
Ö 21  
Planungskosten für den B-Plan Nr. 28 -Rüm südlich der Bahn-    
Ö 22  
Freibad Aukrug Sanierung, Umfang und Ausschreibung für Herbst 2019
Enthält Anlagen
GV02/2019-047  
Ö 23  
Erweiterung Kindertagesstätte Aukrug Baukosten für den Nachtragshaushalt beschließen    
Ö 24  
Mitfahrbänke in Aukrug Kosten    
Ö 25  
Beteiligung am Defizit des Friedhofshaushaltes 2018 der Ev.- luth. Kirchengemeinde Nortorf für den Friedhof Aukrug
Enthält Anlagen
GV02/2019-060  
Ö 26  
Bebauungsplan Nr. 30 "Windvorrangfläche Viertshöhe" - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
GV02/2019-055  
Ö 27  
19. Änderung des Flächennutzungsplanes "Windvorrangfläche Viertshöhe" - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
GV02/2019-056  
Ö 28  
Windvorrangfläche Viertshöhe - Aufstellung eines Bebauungsplanes - Beschluss über eine Veränderungssperre zur Sicherung der Bauleitplanung
Enthält Anlagen
GV02/2019-057  
Ö 29  
Anfragen aus dem Ausschuss    
Ö 30  
Erläuterungen zur Prüfung der Jahresrechnung 2018
Enthält Anlagen
GV02/2019-001  
N 31     Stichprobenartige Prüfung der Belege zur Jahresrechnung 2018: (nichtöffentlich)      
Ö 32  
Schlussbericht zur Jahresrechnung 2018
GV02/2019-002  
N 33     Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)      
N 34     Anschaffung Kommunalschlepper Bauhof: (nichtöffentlich)